Neues Gremium nimmt Arbeit auf
Gemeinderätinnen und -räte verpflichtet / Ausschüsse neu zusammengesetzt / Ortsvorsteher gewählt
Im Mittelpunkt der gestrigen Gemeinderatssitzung ist die Verpflichtung des im Juni neu gewählten Gremiums gestanden. Elf neue Stadträte und Stadträtinnen gehören dem Rat, der in den kommenden fünf Jahren die kommunalpolitischen Fäden zieht, an. Insgesamt umfasst das Stadtparlament 26 Personen, hinzu gesellt sich Oberbürgermeisterin Diana Stöcker als weiteres stimmberechtigtes Mitglied.
Verpflichtung des neuen Gemeinderats
Die Gemeinderätinnen und -räte legten im Großen Sitzungssaal des Rathauses ein Gelöbnis ab. Die Verpflichtungsformel lautete dabei wie folgt: „Ich gelobe Treue der Verfassung, gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflicht. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Weil am Rhein zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“
In der fünf Jahre dauernden Legislaturperiode werden die Unabhängigen/Freien Wähler (UFW) mit sechs Sitzen vertreten sein. Bündnis 90/ Die Grünen schicken fünf Vertreterinnen und Vertreter ins Rennen, genauso wie die CDU. Vier Sitze verbucht die SPD, die AfD ist mit drei Sitzen im Gemeinderat dabei, wie auch die FDP/Freie Bürger.
Der neue Gemeinderat:
UFW: Andreas Rühle, Jürgen Walliser, Eugen Katzenstein, Dr. Axel Schiffmann, Kathrin Kumar, Heidi Jakob-Frey.
Bündnis 90 / Die Grüne: Dr. Bernhard Scharf, Linn Fischer, Thomas Bayer, Ulrike Fröhlich, Irmgard Lorenz.
CDU: Peter Reinacher, Simone Brobeil, Gustav Walliser, Danny Neumann, Rene Winzer.
SPD: Matthias Dirrigl, Nilufar Hamidi, Lars Augustin, Deniz Büklü.
FDP/Freie Bürger: Thomas Harms, Jürgen Ernst Walliser, Fridolin Allweier.
AfD: Hansjörg Wöhrle, Andrea Ufer, Edith Tucci.
„Sie nehmen eine sehr wichtige Aufgabe für die Gesellschaft war. Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Ihnen“, meinte Stöcker nach der Vereidigung und dem persönlichen Handschlag für jedes einzelne Mitglied.
Ehrenamtliche Stellvertreter der Oberbürgermeisterin
Einstimmig wählte der Gemeinderat dann im Anschluss die ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Oberbürgermeisterin. Jürgen Walliser ist erster ehrenamtlicher Stellvertreter, Ulrike Fröhlich zweite ehrenamtliche Stellvertreterin und Gustav Walliser dritter ehrenamtlicher Stellvertreter der Oberbürgermeisterin.
Beschließende Ausschüsse
Neu zusammengesetzt wurden auch die beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats. Von den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen wurden Vorschläge für die Besetzung der Ausschüsse eingereicht. Die Anzahl der Sitze in den Ausschüssen richtet sich nach den bei der Wahl am 9. Juni erreichten Stimmenzahlen. Für eine Besetzung der Ausschüsse im Wege der Einigung ist die Zustimmung aller Anwesenden erforderlich. Und die gab es denn auch.
Dem Kultur-, Sport- und Verwaltungsausschuss gehören an:
UFW: Heidi Jakob-Frey, Eugen Katzenstein
Grüne: Ulrike Fröhlich, Irmgard Lorenz
CDU: Simone Brobeil, René Winzer
SPD: Nilufar Hamidi
AfD: Edith Tucci
FDP/Freie Bürger: Fridolin Allweier
Den Finanzausschuss bilden:
UFW: Andreas Rühle, Jürgen Walliser
Grüne: Linn Fischer, Ulrike Fröhlich
CDU: Peter Reinacher, Gustav Walliser
SPD: Matthias Dirrigl
AfD: Andrea Ufer
FDP/Freie Bürger: Thomas Harms
Der Bau- und Umweltausschuss setzt sich wie folgt zusammen:
UFW: Axel Schiffmann, Kathrin Kumar
Grüne: Bernhard Scharf, Thomas Bayer
CDU: Peter Reinacher, Danny Neumann
SPD: Deniz Büklü
AfD: Hansjörg Wöhrle
FDP/Freie Bürger: Jürgen Ernst Walliser
Die Mitglieder des Umlegungsausschusses:
UFW: Axel Schiffmann, Eugen Katzenstein
Grüne: Thomas Bayer, Irmgard Lorenz
CDU: Peter Reinacher, Danny Neumann
SPD: Lars Augustin
AfD: Hansjörg Wöhrle
FDP/Freie Bürger: Jürgen Walliser
Vertreter in den verschiedenen Gremien
Und auch die Zusammensetzung der sonstigen Gremien des Gemeinderats, der Aufsichtsräte und der Verbandsversammlungen wurde durch den neuen Gemeinderat in der im Beschlussvorschlag eingebrachten Form einstimmig bestätigt.
Ortsvorsteher und deren Stellvertreter
Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Ortsvorsteher und ein oder mehrere Stellvertreter nach der Wahl der Ortschaftsräte vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrats aus dem Kreis der wählbaren Bürger, die Stellvertreter aus der Mitte des Ortschaftsrats gewählt werden müssen. Einstimmig wurde dabei Johannes Maier zum neuen Ortsvorsteher von Ötlingen gewählt, bei nur einer Gegenstimme bleibt Stefan Hofmann Ortsvorsteher in Märkt, während 24 von 27 Stimmen für Peter Reinacher als neuen (ehrenamtlichen) Ortsvorsteher von Haltingen entfielen.
Die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Ortsvorsteher gingen eindeutig über die Bühne. In Haltingen wird Peter Reinacher nun von Eugen Katzenstein (erster Stellvertreter) und Mona Stickelberger (zweite Stellvertreterin) vertreten. In Ötlingen wurde Axel Brombacher zum ersten Stellvertreter des Ortsvorstehers und Katrin Schröder-Meiburg zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Elke Meier heißt die erste Stellvertreterin des Ortsvorstehers des Stadtteils Märkt, zweiter Stellvertreter ist Christoph Schröder.